00:00:05: Ich für mich kann sagen, dass ich das Schimpfwort oder das vermeintliche Schimpftwort gut Mensch mit Stolz trage.

00:00:13: Das was ja die Menschen haben wollen und finde ich auch völlig zu Recht ist Hoffnung zu haben.

00:00:20: Hoffen zu haben, dass es morgen anders sein kann als die Probleme morgen gelöst werden können.

00:00:27: Hätten das Generationen vor uns getan, die Hoffnung verlor in einer solchen Situation dann würde ich heute hier als junge Frau nicht Politik machen können.

00:00:36: Willkommen, meine Damen und Herren zu dem Podcast der Weg im Gespräch.

00:00:40: Mein Name ist Roger de Weck.

00:00:42: Eng.

00:00:42: verbunden mit dem Online-Magazin Republik unter republic.ch produziert den Podcast im Gesprich heute mit Mathea Meyer, der Co-Präsidentin der Schweizerischen Sozialdemokratischen Partei SP Schweiz.

00:00:58: Herzlich willkommen!

00:00:59: Danke für die Einladung.

00:01:04: Unlängster wurde abgestimmt in der Schweiz.

00:01:07: fifty-fünfzig Prozent lehnten die sogenannte zehn Millionen Initiative ab, die die Bevölkerung und den Zuzug begrenzen wollte eine fremdenfeindliche Initiative.

00:01:20: Fünfvierzig Prozent begrüßten diese Initiative.

00:01:24: Und seither heißt es sie in einem Großteil der Medien ja die fünfundvierzig Prozent auf die kommt es an.

00:01:31: sind die Verlierer die Gewinner?

00:01:33: Ja, das frage ich mich seit dem vierzehnten Juni seit der Abstimmung auch sehr häufig.

00:01:38: Weil ich habe seither so viele Diskussionen miterlebt, Antworten geben müssen und spätestens die zweite Frage war immer ja was sagen sie jetzt?

00:01:46: diesen forty-fünf Prozent hat die Sozialdemokratie?

00:01:48: Die Sorgen dieser forty-five Prozent, die ja gestimmt haben nicht ernst genommen wie wenn diese fifty-fünfzig Prozent doch eine deutliche Mehrheit der Stimmbevölkerung nicht existieren würden oder mit deren Meinung nicht gleichermaßen auch gelten würde.

00:02:04: Und warum dieser komische Reflex?

00:02:06: Ich glaube man muss das vielleicht schon etwas größer anbetten, dass es natürlich die SVP in den letzten Jahren, Jahrzehnten auch geschafft hat eines so wirkungsmächtige Erzählungen aufzubauen – in dem Sinne des Zuwanderungen Asylsuchende, Menschen ohne Schweizer Pass eigentlich für alle Probleme die real existieren auch hier in der Schweiz verantwortlich gemacht werden und dass das ein sehr stark im Zentrum steht.

00:02:34: Sie haben natürlich auch Unterstützung erhalten von anderen bürgerlichen Parteien namentlich damit unter FDP die zwar gegen diese Initiative waren auch mitgeholfen haben, dass sie am Schluss nicht zum Durchbruch gelangen konnte.

00:02:47: Aber den Diskurs des Narrativs der SVP, das wir ein Problem mit Zuwanderung haben sehr stark verinnerlicht haben und es wird wie negiert, dass eigentlich diese Niederlage der SVPs eine doch sehr heftige Niederlager ist wenn wir sehen woher wir kommen.

00:03:04: In den letzten Jahren gab es noch ein Jahr zu der Masseneinwarnungs-Initiative.

00:03:09: Wir haben ein europapolitisches Umfeld, das sehr stark rechte rechtsextreme Narrative auch prägt und aufnimmt.

00:03:17: Das wird in der Erzählung seit dem vierzehnten Juni immer etwas vergessen.

00:03:22: Gefühlte zwanzigmal habe die Schweizerinnen und Schweizer fremdenfeindliche Volksbegehren abgelehnt.

00:03:28: Vielleicht waren es neunzehn vielleicht einundzwanzig?

00:03:31: Eines!

00:03:32: Die Masseneinwanderungs-Initiative wurde gutgeheißen, alle anderen wurden verworfen.

00:03:39: Und trotzdem ist die Stimmung im Lande nicht... Man muss endlich mal aufhören mit diesem fremdenfeindlichen Volksbegehren, sondern die Stimung ist.

00:03:48: man muss wie es sehen Tagesanzeige am Tag nach der Abstimmung über die zehn Millionen Initiative stand, die Minderheit ernst nehmen.

00:03:56: Warum nimmt man die Mehrheit nicht ernst?

00:03:59: Ich frage mich etwas, ob wirklich die Stimmung im Lande ist, dass man die forty-fünfvierzig Prozent ernst nehmen muss oder ob es nicht einfach die Stimmung der SVP und in den Redaktionsstuben dieses Landes ist.

00:04:11: Die findet man muss auf diese Teile fokussieren – nicht auf die große Mehrheit, die zum wiederholten Male Nein gesagt hat zu einer menschenverachten Politik und in dem Sinn auch Ja gesagt hat zur einem europapolitischen Weg, den wir bereits an Beschreiten sind und völlig zurecht.

00:04:27: Und das hat So ist, ich glaube die SVP verkörpert am Schluss halt sehr stark eine Politik und wir kennen das auch von anderen Rechten bis rechtsextremen Parteien im europäischen Kontext.

00:04:38: Wo sie die Folgen der Ungleichheit, die sie mit ihrer Politik... prägen und verstärken versuchen, als eine Sündenbock-Politik darzustellen.

00:04:48: Sie versuchen auf die Folgen ihrer misslungenen Politik in dem Sinne dass sie den Menschen soziale Verunsicherung schaffen, im Sinne das die Menschen reale Verlustängste haben.

00:04:57: Sie als Antwort sagen ja der Ausländer, der Asylsuchende, der eigentlich eh schon nichts hat, der ist schuld an den Verluste und Abstiegsängsten.

00:05:07: Das ist leider eine doch sehr erfolgreiche Politik zeigt sich jetzt nicht unbedingt nur an den Urnen, aber die SVP ist mit dreißig Prozent die stärkste Partei.

00:05:19: Die Nachricht vorfinde ich auch sehr stark verharmlost wird wenn wir sehen was eigentlich wirklich ihre Politik isst, die sie versuchen durchzusetzen.

00:05:26: Ist ja auch nicht von ungefähr das die SVPs in ihren Reihen extrem viele Milliardäre, Millionäre beheimatet dass es sich null darum kümmern wie es dem kleinen Mann der kleinen Frau in diesem Land geht, dass sie eine Politik betreiben.

00:05:40: Allah Trump war eigentlich alles, was wir so als soziales Gefüge zusammen versucht haben aufzubauen.

00:05:48: Rechtsstaatlichkeit, Klimaschutz eine fürsorgliches Leben miteinander, soziale Sicherheit das versuchen aufzubrechen, demokratiepolitische Bereich versuchen aufzubrechen um denjenigen noch mehr zuzu dienen und ihnen noch mehr zugereicht um zu verhelfen die bereits schon haben.

00:06:07: Und ich meine, das kennen wir von Trump und den Technikkonzernen, die in den ersten reingestanden haben als Trump gewählt wurde – und das ist etwas, was auch die SVP kopiert.

00:06:18: Sie haben überhaupt keine Angst auf du zu sein mit autoritären Kräften dieser Welt.

00:06:23: Versuchen das auch zu spielen bei Ueli Mauri im Allga-Bundesrat, der nach China neben Xi Jinping steht oder neben Putin in China steht.

00:06:34: Das versuchen Sie, zu kombinieren mit einer Politik zu sagen.

00:06:38: Wenn du jetzt Abstiegsängste hast und nicht weißt wie du dir eine Miete bezahlen kannst, deine Krankenkassenprämen bezahlen kann, wie es deinen Kindern ergeht in der Schule ist der, der als Fremder hier in das Land gekommen ist – Schuld!

00:06:52: Und ich glaube diese Abwertung von allem was von außen kommt ist natürlich sehr stark, weil wir auch sehen wie sich die Schweiz als Land sehr stark auch international verhalten hat.

00:07:03: Wir führen ein Leben auf Kosten anderer und um das zu legitimieren braucht es eine Abwertung von dem was von außen

00:07:10: herkommt.

00:07:11: Das ist ein klassisches Muster dass man vom Tauzieren zwischen oben und unten ablenkt indem man das Tauzier inzwischen dienen die drinnen sind und denen die draußen sind hoch spielt zwischen den Einheimischen und den Ausländerinnen und Ausländern.

00:07:29: Warum funktioniert es so gut?

00:07:31: Ich frage mich, wie gut das wirklich funktioniert, weil Sie haben ja jetzt nicht recht bekommen.

00:07:37: Und ich finde die Auswertungen der Nachbarbefragung zu dieser Abstimmung zeigt eigentlich sehr schön dass in den Regionen, in denen die von der SVP vorgebrachten Probleme, dich des Stresses bezahlbare Wohnungen, die nicht mehr gefunden werden können, dort wo diese Probleme existieren keine bezahlbare Wohnung zu finden, zum Beispiel in der Stadt Zürich oder Bern.

00:08:00: Die Ablehnung mit Abstand am stärksten war.

00:08:03: Also die Menschen, die von den von der SVP angeblich adressierten Problemen betroffen waren, haben klipp und klar gesagt – die Zuwandering zu begrenzen ist eine falsche Lösung!

00:08:14: Und ich bin überzeugt Sie haben das einerseits gemacht weil sie die SVP eine fremdenfeindliche Politik betreibt und eine Mehrheit in diesen städtischen Regionen nicht fremdefeindlich eingestellt ist.

00:08:25: Und sie haben es aber auch abgelehnt, weil Sie wussten das eine solche Sündenbockpolitik wie es die SVPs auf dem Buckel von Geflüchteten oder Menschen ohne Schweizer Pass betreibt.

00:08:36: Eine Ablenkungsstrategie ist umfunden realen Problemen, respektive den realen Lösungen die den Menschen wirklich etwas bringen würde abzulenken.

00:08:45: Dieses Thema Migration das in ganz Europa dermaßen im Vordergrund steht und der Mittelfristig ist ja das Grundproblem nicht etwa die Zuwanderung sondern die Abwandererung die Bevölkerungsabnahme also eine fünf Millionen Schweiz würde mir sehr viel mehr Angst einflösen als ne zehn Millionen die ich als absolut lebbar und mit hoher Lebensqualität verbunden wahrnehme.

00:09:11: Wie kommt es, dass dieses Thema dermaßen bewirtschaftet wird?

00:09:15: Obwohl man weiß!

00:09:17: Es zeigt sich derzeit zum Beispiel auch in Deutschland Wenn man dieses Problemen in Anführungszeichen löst wie das die deutsche Regierung macht.

00:09:26: Das kommen fast keine Geflüchtete mehr nach Deutschland Mit der harten Tour, die der CSU Innenminister Dobrin verfolgt Und trotzdem wächst und wächst die AfD.

00:09:37: Also warum eigentlich ein Problem behandeln, von dem immer nur die Rechtsextremen profitieren?

00:09:50: auf die Fahne geschrieben, weil sie sehr erfolgreich damit Politik machen können.

00:09:55: Ängste vor fremden Schüren.

00:09:57: Ich glaube das sieht man ja auch jetzt im Abstimmungsergebnis dort wo es eigentlich noch zu keine Menschen gibt, die aus dem Ausland hierhin gekommen sind und ihr Leben und ihre Zukunft fühlen.

00:10:09: Dort gab's eine Zustimmung von den Achtzig-Ninzig Prozent.

00:10:12: Das war halt so.

00:10:13: diese Heidi-Landschweizer postuliert wie so dieser Angst.

00:10:18: Mein eigen Heim auf der schönen grünen Wiese weg, die diese Bedrohung, die auch die SAP hochstilisiert hat mit den Städten, die quasi das Lebensmodell der Städte aufs Land übertragen wollen.

00:10:30: und zu dieser Anti-Stadt oder Antiurbanismusreflex.

00:10:34: Das ist ein bekanntes Phänomen, dass wir von anderen rechten Parteien kennen.

00:10:39: Weil ja alles was dahinter steckt ist so diese Abneigung, diese Abwehr vom sozialen Fortschritt ganz vieles, was heute selbstverständlich gilt.

00:10:48: Der SVP Abraindorn im Auge ist verschiedene Familienmodelle, die gelebt werden können.

00:10:55: Frauen, die arbeiten und nicht zu Hause sind einen öffentlichen Raum, der zum Leben einlädt.

00:11:00: Ein Klimaschutz, der auch die Städte lebendig macht usw.

00:11:04: Es ist natürlich die Angst, dass diese Lebensmodelle in ihre heilige Heidelandsschweiz übergreifen könnte – diese klare Konstruktion von Mann und Frau, um die man als Heilige gute Familie leben muss mit deinem Eigenheim.

00:11:19: Und von dem her glaube ich schon, dass hinter dieser Initiative aber zum Glück auch hinter der Ablehnung dieser Initiative sehr viel mehr steckt als einfach die Frage wollen wir zehn Millionen Schweizerinnen und Schweizer sein in diesem Land oder zehn Millionen Einwohnerinnen und Einwunner sein?

00:11:34: Oder nicht?

00:11:36: eine letzte Frage im Nachklang zu dieser Volksinitiative.

00:11:40: Zwei Tausend Sechzehn stimmten die SchweizerInnen und Schweitzer über ein Verbot von Atomkraftwerken Ab.

00:11:48: Und fifty-fünfzig, zwei Prozent sagten nein wir wollen kein Verbot.

00:11:54: aber fünfvierzig, acht Prozent sagsten ja wir wollen ein solches Verbot einen Ausstieg aus der Atomenergie.

00:12:02: wo ist denn da die Parole man soll die Minderheit ernst nehmen wenn im Parlament im Grunde genommen das Atomkraftwerkverbot jetzt aufgehoben wird

00:12:15: Dieser Ruf danach, die Minderheit ernst zu nehmen.

00:12:18: Das kommt wirklich eigentlich noch nicht so.

00:12:19: immer nur wenn es um eine verlorene SVP Abstimmung geht und ich glaube der Grund dahinter ist natürlich schon dass der Diskurs der SVP normalisiert wurde und auch von anderen bürgerlichen Parteien allen voran der FDP allen vorn aus auch der Mitte übernommen und damit normalisiert worden.

00:12:39: Also auch die Parteipräsidentinnen der anderen bürgerlichen Parteien sind am Abstimmungskampf hingestanden haben gesagt, wir müssen jetzt deren Sorgen ernst nehmen.

00:12:49: Ernst nehmen heißt dann natürlich immer gegen Asylsuchende treten.

00:12:53: oder die FDP, die bereits seinen Katalog an Forderungen vorgeschlagen hat wie man noch härter mit als geflüchteten Menschen in diesem Land umgehen kann.

00:13:02: Solle, wie wir das nicht schon längst tun.

00:13:04: Wie wenn ich schon längs eine Zweiklassengesellschaft geschaffen habe von Menschen die den Schweizer Pass haben, denjenigen die die nicht haben?

00:13:11: Wie wenn mich schon längss in einer Gesellschaft leben würden wo Menschen – das hat mir auch weh getan in diesem Abstimmungskampf – die keinen Schweizer passen und sich ständig rechtfertigen mussten weshalb sie hier sind und ob Sie ein Recht haben hier zu sein.

00:13:24: diese Normalisierung von rechtsextremen oder sehr, sehr rechten Diskursen bis weit in die Mitte hinein Das ist das, was ich das erschreckende finde.

00:13:34: Nicht nur ein Beispiel dieser Initiative aber auch ein anderes sehr konkretes Beispiel, dass mich nach wie vor wirklich sehr große Sorgen macht.

00:13:41: mit in diesem Abstimmungskampf hat einen Mitte-Nationalort einen Vorstoß eingereicht mit dem er verlangt hat, dass man die Geburtenrate bei Schweizer Frauen als Ex-Bizid nur bei Schweitzerinnen erhöhen müsse.

00:13:54: Mit diversen Maßnahmen hat er nach Ungarn geschildert und vorgeschlagen, dass SchweizerInnen, die mindestens drei Kinder haben aufs Leben lang steuerbefreit werden sollen oder das nur schweizering Zugen haben soll zu bezahlbaren Kinderbetreuungsplätzen um damit eigentlich schon eine sehr starke nationalistische Vorstellung von, wer gehört dazu zu unserer Gesellschaft und wer aber nicht.

00:14:17: Wer ist das Wert dazugehören?

00:14:20: Wen wollen wir

00:14:20: stärken?".

00:14:21: Hier ein sehr stark rechtes SVP-Diskurs bereits auch schon verinnerlicht hat.

00:14:28: Es ist ein europäisches Verhängnis dass in Umbruchzeiten, Krisenzeiten einen beträchtlichen Teil der Liberalkonservativen ins Reaktionäre kippt Und dass ein nicht geringer Teil der linken internationalisten, linksnationalistisch wird wie ein Jean-Luc Mélenchon in Frankreich oder eine Sarah Wagenknecht in Deutschland.

00:14:47: Warum sind die unfähig sich selbst treu zu bleiben?

00:14:50: Die konservativen konservativ zu bleiben, die Sozialdemokraten sozialdemokratisch?

00:14:55: Also zum Glück sind auf dem europäischen Kontinent die allermeisten sozialdemokratischen Parteien jetzt noch nicht Jean-Luc Mélencheau oder Sarah Wangenknechts das irgendwie Nationalistisch da sind, sondern der Wert von internationaler Solidarität.

00:15:10: Der Wert auch von sich jetzt nicht als Volk zu sehen das sich über andere stellt doch in zahlreichen sozialdemokratischen Parteien auf dem europäischen Kontinent schon noch vorhanden ist.

00:15:21: ich finde man kann sie für anderes schon auch kritisieren absolut einverstanden.

00:15:24: aber für diese Frage nicht.

00:15:25: und ich glaube es ist eine sehr zentrale Frage von welcher Vorstellung von einem miteinander gehen wir miteinander um?

00:15:32: und für mich ist völlig klar der Kurs, den jetzt eben ein Sarah Wagenknecht durchgeführt hat.

00:15:37: Ist der falsche Weg?

00:15:38: Ist eine falsche Abgabelung aber gleichzeitig auch und das ist das was mich etwas freut sage ich jetzt mal auch offenbar nicht erfolgreich ist wenn wir sehen wie Sarah Wangenknechte gerade auch mit diesem Diskurs keine Erfolge gezeigt hat und gleichzeitig sich zum Beispiel die Linke die diesen Kurs nicht eingeschlagen hat, durchaus erfolgreich aus den Wahlen Deutschlands hervorgegangen ist.

00:16:03: Weil ich glaube diese Vorstellung, das was ja dahintersteckt, ist immer so diese Vorstellungen.

00:16:08: Das ist ein Mythos... Ja ähm.. Die SP Die Sozialdemokratie habe den kleinen Mann, den die Arbeiterinnen und Arbeiterbewegungen verloren.

00:16:19: Weil sie jetzt nur noch eine Politik macht, die woke ist, die nun auch auf Identität fokussiert um dabei irgendwie zu verlieren was es wirklich geht.

00:16:28: und so diese Vorstellung man können nicht gleichzeitig sich um das Portmene der Menschen kümmern und aber auch sich darum kümmern, wie wir als Gemeinschaften das geht über die nationalen Grenzen hinaus zusammenleben möchten.

00:16:42: Stichwort Klimaschutz, stichwort Gleichstellung – dass diese Kombination nicht da wäre.

00:16:47: Studien zeigen eigentlich das Gegenteil ist der Fall.

00:16:49: Der erfolgreiche Weg für eine sozialdemokratische Partei sind diese beiden Kämpfe miteinander zu verbinden weil sie ja auch sehr stark miteinander verbunden sind.

00:16:59: Die SPD in der Bundesrepublik, le Partie-Socialist en France sind in einer schweren Krise fast in einer Existenzkrise.

00:17:10: Und die SP in der Schweiz ist so stark wie schon lange nicht mehr.

00:17:15: Was lernen Sie aus den Fehlern der anderen?

00:17:17: Welche Fehler haben sie begangen und was wollen Sie selber weiterhin tun für Ihren

00:17:25: Erfolg?".

00:17:28: anmaßend zu sagen, wer hat welche Fehler begangen?

00:17:31: Ich glaube wir haben auch mit unserem direktdemokratischen Konkordanzsystem sicher etwas eine andere Voraussetzung als jetzt zum Beispiel in Deutschland.

00:17:42: Mit einer SPD, die immer wieder mit Koalitionsregierungen wie anders auch eingebunden ist oder eben nicht eingebundet ist in der Regierung.

00:17:48: ich glaube die Voraissetzungen sind schon nicht identisch miteinander.

00:17:51: aber ich glaube welchen Fehler man wirklich nicht begehen darf und das wurde natürlich vor Jahrzehnten begangen mit dem Weg Schröderbler, sage ich jetzt mal.

00:18:00: Der dritte Weg.

00:18:03: Der am Schluss ein uranliegend sozialdemokratischer Politik finde ich schon verraten hat nämlich dafür zu sorgen dass alle Menschen mitgenommen werden dafür zu sagen das wir eine soziale Gerechtigkeit und eine soziales Sicherheit für alle Menschen schaffen können.

00:18:21: Und nicht das, was Steven Schröder-Blair gemacht hat mit ihrer Sozialpolitik.

00:18:26: Wo man eigentlich auf die, die schon unten sind, lostreten kann und die noch tiefer sinken können.

00:18:32: Sondern dass wir hier mehr Fürsorge miteinander und füreinander auch in unserer Politik tragen können.

00:18:38: Wenn ich sie richtig verstehe... ...und sich gleichzeitig ja auch die SPD, sage ich jetzt mal ja gleichzeitig auch, sich nicht davor gesteuert hat, Politik zu machen mit den großen Konzernen am Schluss auch auf Kosten eines funktionierenden Sozialstaates würde mal für die SP in der Schweiz in Anspruch nehmen.

00:18:55: Diesen Fehler haben wir nicht begonnen, also die Kaufkraftsthematik blieb immer Teil der DNA des sozialdemokratischen Parteien der

00:19:02: Schweiz.".

00:19:03: Die Logik des dritten Wegs eines Tony Blair in Großbritannien, eines Gerhard Schröders in Deutschland.

00:19:10: Letztlich auch eines Bill Clinton in den USA war wir machen eine liberale Politik Wirtschaftsliberale Politik die bringt Wachstum und dann haben wir die Masse um die wachstums Gewinne zu verteilen uns sozial gerecht umzusetzen.

00:19:26: Ersteres hat funktioniert, es gab viel Wachstum.

00:19:29: Letzteres nicht.

00:19:30: Es wurde nicht verteilt.

00:19:31: War eine Verteilung von Anfang an illusorisch?

00:19:35: Ich glaube, es wurde nicht nur nicht verteiled oder richtig verteilt – gar nicht umverteilen sondern auch um Rückverteilungen.

00:19:42: also die Menschen konnten nicht an dem Wohlstand partizipieren und den sie ja mit erschaffen haben.

00:19:48: das war sicher der Fehler.

00:19:49: aber gleichzeitig hat man dann Menschen ja auch gesagt Du bist für deine Situation, für deine Armut und für dein Elend selber verantwortlich.

00:19:57: Also diese Vorstellung du schaffst es wenn du nur genug hart an dir arbeitest.

00:20:03: dieses Märchen wurde ja gleichzeitig auch mit der Sozialpolitik von einem Gerhard Schröder oder Tony Blair postuliert, also mit dieser Vorstellung die Menschen, die auf soziale Unterstützung angewiesen sind.

00:20:13: Die muss man aktivieren – war ja auch so das Höhepunkt dieser Aktivierungspolitik – und dahinter steckt natürlich ein Menschenbild von «die sind einfach nur faul», «die wollen zu wenig", «die ruhen sich aus» auf Lorbeeren, «die andere geschaffen haben».

00:20:27: Und das in der Kombination!

00:20:29: Dieses neoliberale Versprechen….

00:20:33: wenn du willst dann schaffst du es!

00:20:35: Und im Unterschluss, wenn du es nicht geschafft hast und zu wenig gewollt hast.

00:20:38: Es ist auch in Ordnung, dass du dir all diese Demütigung, all diese Häme antun musst oder über dich ergehen lassen musst.

00:20:46: Das ist glaube ich war am Schluss Gift für die Menschen weil diese Abstiegsängste ja in doppelter Hinsicht damit verstärkt wurden.

00:20:53: einerseits gab's keine Rückverteilung also die Menschen hatten weniger Wohlstand oder hatten weniger Kaufkraft und gleichzeitig eine enorme Angst, zu denen zu gehören auf den man rumtrampeln darf.

00:21:08: Das wird bestätigt durch eine Studie ausgerechnete UBS die jetzt der Ende Juno veröffentlicht worden ist in der Schweiz und die sagt im Jahr zweitausend das Medianvermögen der Schweizerinnen und Schweizer, der Menschen in der Schweiz um fünfzehn Prozent höher war als im Jahr zweitausendfünfundzwanzig.

00:21:32: Das Mediarenvermögen heißt das diejenigen, die unteren fünfzig Prozent, diejenigen die zur unteren Hälfte zählen haben sehr viel verloren und selbst die UBS schreibt dass hier eine ungleiche Verteilung der Zuwächs-Zitatende stattfindet.

00:21:52: Danke für diese Zahlen, weil sie extrem wichtig sind um das einzuordnen.

00:21:57: Es erschreck mich immer wieder aufs Neue wie wenig über diese Problematik diskutiert wird und wie wenig Bewusstsein auch im politischen Bundesbären für diese Probleme vorhanden ist.

00:22:08: Das überrascht mich nicht wenn ich sehe welche Menschen da an der Macht sitzen.

00:22:12: aber gleichzeitig sehen wir groß und breit das Thema ist es Einerseits, ich meine das wäre schon genug schlimm.

00:22:19: Dass wir in der Schweiz es uns erlauben, hundertvierzigtausend Kinder in Armut aufwachsen zu lassen mit Eltern die nicht wissen wie sie den Eintritt in die Body finanzieren können zum Beispiel.

00:22:28: und zweiter Sonne dass wir mittlerweile auch eine große breite Mittelschicht haben die mehr schlecht als recht über die Runde kommt, die nicht weiß wie sie die Mieten bezahlen kann, Krankenkassenprämen bezahlen können.

00:22:42: Jeder fünfte Haushalt kann nicht eine kurzfristige Ausgabe von zweieinhalb Tausend Franken tätigen.

00:22:48: Man meint ja mit unseren Löhnen das sei doch für alle möglich aber ist nicht so.

00:22:52: und das Gegenstück dazu ist dann eine politische Mehrheit in Bern.

00:22:57: Die findet ja siebzig Franken mehr AV-Rente pro Monat.

00:23:01: Das lohnt sich ja kaum!

00:23:02: Das isst ja nix.

00:23:04: vorstellen können, dass für leider sehr viele Menschen in diesem Land die Siebzig Franken mehr Rente pro Monat nicht nichts ist.

00:23:11: Sondern durchaus einen wichtigen Zustupf?

00:23:14: Das wirtschaftliche ist das eine.

00:23:17: und meine Interpretation der Abstimmung über die dreizehnte AHV war eine Interpretationssache, wenn sie sich die da oben an der Bahnhofstrasse dermaßen bedienen dann will ich auch bedient werden.

00:23:29: also Ein Warnschuss fast schon an das Establishment.

00:23:33: Sehen Sie das ähnlich?

00:23:34: oder sehen Sie es konkreter?

00:23:38: Nein, ich glaube also... Es war sicher auch ein Warnschuss aber ich glaube es war auch ein Hilferuf in dem Sinne dass man sagt hey die Kaufkauf gerade jetzt in diesem Fall waren's der Rentnerinnen und Rentner schwindet und es braucht hier Lösungen.

00:23:51: und die Dreizeheterente war eine sehr konkrete Lösung.

00:23:54: Aber ich gebe Ihnen absolut recht.

00:23:56: gleichzeitig war es natürlich auch dass die Menschen nicht mehr bereit sind, völlig zurecht auch nicht mehr bereitzin mitzubekommen.

00:24:04: Dass die gleichen Kräfte, die eine UBS vor zwölf Jahren mit Milliarden Garantien gerettet haben dann die CS mit Milliarden-Garantieren erneut gerettete haben gleichzeitig sagen ja...

00:24:16: Oder sagen wir mal

00:24:17: ihr

00:24:17: Ende ein Stück weit sozusagen reguliert haben?

00:24:21: Genau, weil sie endreguliert haben.

00:24:23: Sie gleitet ja auch in die gleichen kräfte sind bereit Steuerprivilegien, Steuergeschenke für große Konzerne, für Millionäre zu ermöglichen.

00:24:34: Aber jedes Mal wenn es darum geht das Leben der Menschen in kleinen Schritten – ich meine eine Dreizehn drin ist ja nicht ein enorm riesiger Schritt sondern einen kleinen Schritt besser gemacht werden soll heißt es dafür fehlt das Geld.

00:24:49: und das ist natürlich auch Komplett unglaubwürdige Erzählungen.

00:24:52: Und diese unglaubwürdigte Erzählung wurde mit dieser dreizehnten Rente zu Recht auch entlauft.

00:24:59: Die Menschen haben sich zurecht, schuldigung die Leute haben sich zu recht mal gesagt wir lassen uns das nicht mehr bieten.

00:25:03: Wir möchten für unsere nächsten Generationen ein besseres und solidarisches Leben.

00:25:10: Trotzdem hat die Sozialdemokratie ein Problem.

00:25:15: Politologin an der Universität Zürich, Silja Häusermann, die ja eingehen sich mit der Sozialdemokratie befasst hat.

00:25:23: Und sie sieht eine Herausforderung für Die Linke in der sogenannten Bildungsrendite.

00:25:29: Menschen mit Bildungsabschluss und einer Universität oder Hochschule erhalten im Berufsleben und zwar Zeit des Berufslebens, gleichsam eine Prämie.

00:25:39: Und die ist über die Jahre massiv gestiegen.

00:25:42: in den USA sogar verdienen Beschäftigte mit höheren Bildungsabschluss – sechzig, siebzig Prozent mehr!

00:25:49: In Europa dreißig Prozent mehr als solche, die keinen höheren bildungsabschluss haben.

00:25:56: Dieses Gefälle trifft Frontal, das Selbstbewusstsein jener die heruntergestuft wurden.

00:26:01: Die relativ nun weniger verdienen.

00:26:04: und da sagt Silia Häusermann dank des Wohlfahrtsstaats ist das zentrale Problem der unteren Wählenschichten ich zitiere sie nicht mehr die materielle Not sondern ein subjektives Gefühl von Bedrohung und Bedeutungsverlust.

00:26:18: Das kann man sagt Sie mit sozial Leistungen nicht kompensieren.

00:26:24: Ich kenne die Studie nicht im Detail oder diese Studie.

00:26:28: Sehr gut, aber ich glaube das was ja damit angesprochen wird ist im Kern welche Würde... kommt diesen Menschen zuteil.

00:26:37: Also fühlen sich alle in ihrem Dasein gesehen, fühlen sie sich die Menschen in ihrer Arbeit, die sie tagtäglich leisten und jetzt die bezahlt ist oder unbezahlt zu Hause?

00:26:47: Fühlen Sie sich da anerkannt oder

00:26:49: nicht?".

00:26:50: Und das spielt natürlich auch eine zentrale Rolle, aber ich glaube so diese Würde... Das Menschen ins Zentrum auch sozialdemokratischer Politik zu stellen, finde ich eine zentrale Antwort auf diese Problematik.

00:27:03: Und das gehört zum Beispiel natürlich unser Engagement für mindestens auch dazu.

00:27:08: Das bedeutet nicht nur mehr Geld im Portemonnaie sondern ich finde es bedeutet auch damit zu sagen alle haben es verdient von ihrem Lohn leben zu können ohne dass sie auf zusätzliche soziale Leistungen, ohne dass Sie Bittsteller sein müssen bei einem Staat mit dem Sie vielleicht nicht nur gute Erfahrungen gemacht haben.

00:27:27: Das zieht sich hin auch bis zum Beispiel für unsere Engagement für Ergänzungsleistung also wenn die Rente oder die AV-Rente oder IV-Renten nicht reicht das die Menschen Anspruch darauf haben um nicht den Menschen das Gefühl zu geben Wenn du es nicht selber schaffst musst du Bittstellern gegenüber eines Staates oder einer öffentlichen Hand werden mit der du nicht immer nur gute Erfahrungen gemacht hast.

00:27:50: Und da, glaube ich schon ist es für dich zumindest im Kern Aufgabe sozialdemokratischer Politik dieses Gefälle zu verkleinern indem wir den Respekt und die Würde des Menschen wieder ins Zentrum stellen.

00:28:02: Die Würde Des Menschen?

00:28:04: so etwas wie eine sinnstiftende Erzählung, denn jeder Mensch will seine Würde.

00:28:11: Dabei verfolgt die Politik heute auch einen ganz anderen Ansatz und nicht nur in der Schweiz weit über die Schweiz hinaus.

00:28:19: Das kann man zusammenfassen unter dem Stichwort Deliverisme.

00:28:22: Wenn die Politik liefert und Probleme löst Dann ist man zufrieden Und dann werden die Bürgerinnen und Bürger Die Parteien, die die Probleme gelöst haben wählen.

00:28:34: Wir beobachten, dass das nicht funktioniert.

00:28:37: und das beispielsweise eine AfD in der Bundesrepublik.

00:28:42: Ein Rassamble monational in Frankreich vielleicht auch eine SVP in der Schweiz.

00:28:47: so etwas wie ein Gemeinschaftsgefühl vermitten Emotionen vermitteln müssten auch die anderen Parteien letztlich sehr viel narrativer werden und emotionaler eine Gemeinsschaft bilden.

00:29:03: Ich finde das eine sehr interessante Frage, weil es steckt eigentlich etwas so diese falsche Vorstellung dahinter.

00:29:09: Warum sehen die Menschen nicht was die Sozialdemokratie über dieses Jahrzehnt hinweg alles erschaffen hat?

00:29:14: Sie haben sie für genossenschaftlichen Wohnungsbau engagiert und mit der AAV das wichtigste Sozialwerk gegründet.

00:29:21: Sie haben sich dafür eingesetzt dass alle Menschen krankenversichert sind uns nicht einfach nur diejenigen sind die sich das leisten konnten.

00:29:28: wir haben den Atomausstieg erreicht.

00:29:30: wie sagen uns dafür dass man in den Flüssen Zehn wieder baten kann uns, warum sieht man das nicht?

00:29:35: Warum wählen die Menschen es nicht für das was wir alles schon geleistet haben.

00:29:38: Ich glaube zu dieser Vorstellung hier müssten die Wählerinnen und Wähler dankbar sein für dass was erreicht wurde greift finde ich viel zu wenig weit weil das was ja die Menschen haben wollen und finde ich auch völlig zurecht ist Hoffnung zu haben.

00:29:58: anders sein kann, dass die Probleme morgen gelöst werden können.

00:30:02: Ruth Treifuss, ehemalige Bundesrätin der SP hat für mich so den schönen Satz geprägt – ich hoffe ich kann ihn auswählen jetzt zitieren aber es ging darum das die Aufgabe der Politik ist, dass Menschen träumen können.

00:30:15: Ich finde das bringt es sehr schön eigentlich auf dem Punkt für was auch eine sozialdemokratische Politik stehen muss.

00:30:20: Wir können wütend sein wir können kritisieren was falsch läuft Aber gleichzeitig sagen können, formulieren können.

00:30:29: Was wollen wir an das diese Hoffnung bringen?

00:30:31: Wenn man die Menschen heute fragt Glauben Sie dass es ihnen besser geht als Ihren Eltern und Großeltern?

00:30:39: sagen sie alle ja.

00:30:40: Glaubten Sie dass Es ihren Kindern und Enken besser gehen wird als Ihnen?

00:30:44: sagen sie allen nein.

00:30:46: also Die hoffnung ist verloren der fortschrittsgedanke fast schon in frage gestellt.

00:30:51: Ich kann sehr gut nachempfinden ich sag nicht dass mir das nicht auch immer wieder passiert dass es schwierig ist in diesen unsichern, auch von Brutalität und Gewalt geprägter Zeit die Hoffnung nicht zu verlieren.

00:31:05: Wenn wir sehen dass der Spitze des größten oder das mächtigsten Landes dieser Welt jemand steht, der wissentlich und willentlich Menschen verunglimpft, verletzt, fertig macht, der wirklich alle Grenzen sprengt, der eigentlich so diese Rückkehr der Normalisierung von Gewalt vorangetrieben hat in einem Ausmaß, das ich erschrecken finde.

00:31:29: Dass sich dann auch in der Schweiz, wenn die Sprache der SVP anschaut zum Beispiel oder ihre Symbolik, die sie vorantreiben, dass etwas was mir Sorge macht und gleichzeitig finde ich dürfen wir nie vergessen an welchem Punkt wir doch sind, dass es auch wenn es kleine Schritte sind wie Fortschritte machen wir auf.

00:31:47: Das prägt auch mein politisches Engagement immer wieder.

00:31:50: Wir auf den Schultern derjenigen stehen, die vor uns unglaublich viel erkämpft haben und ich mir aber auch sicher bin dass wir auch die Schulter mit unserem Engagement sein werden sei das im Bereich Gleichstellung, sei es im Bereich Klimaschutz, sei dies wenn es darum geht die Menschen dafür zu sorgen dass sie ihnen noch weiterhin gut Geld in Portemonnaie haben, dass wir die Schultern ihrer zukünftigen Generationen sind.

00:32:11: Ich sage mir immer ja.

00:32:12: also wenn wir jetzt die Hoffnung verlieren hätten das Generationen vor uns getan, die Hoffnung verlor in einer solchen Situation.

00:32:19: Dann würde ich heute hier als junge Frau nicht Politik machen

00:32:22: können.".

00:32:22: Ich beziehe mich ein zweites Mal auf Silja Heusermann der Politologin und sie sagt nach wie vor stehen sich zwei Lager gegenüber allerdings je länger desto weniger.

00:32:32: entlang der alten Scheidelinien.

00:32:34: anstelle des Klassenkampfs tritt eine Art Kulturkampf ein zwischen eher universalistisch also... weltweit und wertorientiert denkenden Menschen zu linken, und zu rechten Menschen die sich stärker an Particularinteressen ausrechten.

00:32:53: Teilen Sie diese Analyse?

00:32:55: Ich finde es immer schwieriger ein Studienzug kritisierende ja doch auf einer guten Basis sind.

00:32:59: ich würde vielleicht etwas differenzieren wollen dass ich wie findes es geht mir nicht darum Menschen gegeneinander auszuspielen und zu sagen, da gibt es halt diejenigen, die einfach nur für Partikularinteressen einstehen.

00:33:12: Und andere, die den gemeinen sind oder das Fürsorge füreinander ins Zentrum stellen.

00:33:18: Die klatschen jetzt aufeinander.

00:33:19: Ich glaube, dass was das Problem ist, dass wir heute eine Politik haben oder politische Lager, politische Parteien haben, die sehr stark sind, sehr mächtig sind, Kampf oder diese Spannung und Spaltung auch versuchen zu befeuern.

00:33:35: Allen vorn eine SVP, die aus allem einen Kulturkampf machen zwischen Stadtland zwischen unterschiedlichen Lebensmodellen.

00:33:44: das ist finde ich sehr ein gefährlicher Weg absolut ein Verstanden mit dir weil ich glaube am Schluss es nicht dass einen Lenzzentrum stellt sondern das was ja was dringt.

00:33:56: Ein weiterer Zug der Zeit ist das ständige Schlechtmachen von Moral.

00:34:02: Die Linken sind die Moralisten und die Bürgerlichen sind die Realisten.

00:34:06: Als Donald Trump wiedergewählt wurde, rief mich meine achtzigjährige Schwester an Und sie war traurig nicht mal auf der politischen Ebene sondern auf der persönlichen und sagte ich habe meine Kinder und Enkel zu ehrlichen Menschen zu erzielen versucht und da wurde ein unerlicher, ein erwiesenermaßen unehrlicher gewählt.

00:34:27: Ich habe meine Kinder und Enkel zu anständigen Menschen zu Erziehen versucht und Da wurde ein Unanständiger gewählt.

00:34:36: ich wollte dass meine kinder- und enkel rücksichtsvoll sind Und da wurde einen Rücksichtsloser gewählt.

00:34:43: Lassen Sie sich von dieser Moralschelte Von diesem ewigen moral bashing beeindrucken

00:34:49: kann.

00:34:50: nur eine Vorbemerkung machen, dass ich ihre Schwester sehr gut nachfühlen kann.

00:34:55: So ging es mir wirklich auch als Donald Trump gewählt wurde so... Ich mag mich sehr gut an diesen Moment erinnern und zu dieser Vorstellung da.

00:35:02: was verkörpert diese Person?

00:35:04: Und was geben wir jetzt auch unseren Töchtern und Zöhne mit?

00:35:08: das derjenige, der Frauen massiv beleidigt belästigt am Schluss zum ächsigsten Mensch und Mann werden kann Das nagt bis heute.

00:35:20: Ich für mich muss sagen, diese Gutmensch ist ja zu einem Schimpfwort der Rechten geworden gegenüber den Linken.

00:35:27: Um diese abzuwerten und auch die Ecken der Naive um die, die die Welt nicht verstehen, abzutun.

00:35:35: Für mich kann es sein dass ich das vermeintliche Schimpftwort gut Mensch mit Stolz trage.

00:35:41: Gut ist schlecht in vielen bürgerlichen Köpfen und das gut gemeinte nach schlechter.

00:35:50: trifft leider so zu oder ist zumindest entspricht dem, was sie mit ihrer Politik versuchen voranzubringen.

00:35:56: Und das ist auch etwas, was mir wirklich große Sorgen macht weil es ist so eine ... Vielleicht ist jetzt etwas übertrieben aber seine Opfertheit der Umkehr oder?

00:36:07: ich erinnere mich manchmal an dieses Bild Ich spüre immer wieder eine enorme Abgrenzung von FDP und Mitte oder anderen bürglichen uns linken gegenüber, eben so dieses Ja ja ihr seid da viel zu links und ihr wollt alle gleich machen.

00:36:24: Und ihr kümmt euch um irgendwelche lächerlichen Themen usw.

00:36:27: und dann gleichzeitig eine Verbrüderung stattfindet mit einer SVP die alle demokratischen Errungenschaften mit den Füßen tritt diese lächerlich macht menschenlächerlich Macht in den Abgrund zieht denen es nicht gut gehen.

00:36:43: Und das aber wieso gegenüber der SVP eine unglaublich große Großzügigkeit an Tag legt, was die an finde ich wirklich Brutalität und Boshaftigkeit auch auf die politische Bühne tragen.

00:36:56: Und es dann irgendwie ein großes Problem ist wenn wir uns als sozialdemokratische Partei oder Stimmen von uns sich dafür einsetzen dass es genderneutrale Toiletten gibt oder wie vielleicht gewisse Begriffe nicht mehr verwenden sollen weil sie Menschen im Kern in ihre Existenz trifft.

00:37:15: Im Grunde genommen verteidigt die Sozialdemokratie heute bürgerliche Werte, die Errungenschaften der zwei großen bürgernlichen Revolutionen, siebzehnhundertsechs und siebzig in Amerika, siebenzehnneinundtachtzig in Frankreich – das waren beispielsweise die Menschenrechte, die Grundrechte der Gewaltenteilung.

00:37:34: Und die Bürgerlichen haben mehr Mühe oft mit den Menschenrechten als die Sozialdemokraten.

00:37:41: Sind Sie die neuen Bürgerlichen?

00:37:44: Ich würde mir ja wünschen, dass wir nicht in den Job der Bürgerlichen auch noch machen müssten.

00:37:50: Sondern uns sehr viel mehr Zeit auch nehmen könnten um realen sozialpolitischen Fortschritt wieder auch zu erreichen.

00:37:56: aber leider ist es aktuell so das ich immer wieder das Gefühl habe wie müssen eigentlich beide Jobs auf's Mal machen weil und sie haben das völlig zu recht finde ich angesprochen Ich es immer wieder vermisse und mit Erstaunen zur Kenntnis nehme, dass so eigentlich Selbstverständlichkeiten das man sich für den Rechtsstaat oder rechtsstaatliche Prinzipien einsetzt.

00:38:19: Dass wir liberale Werte hochhalten als Gesellschaft allen voran auch bei der FDP wie nicht mehr da vorhanden sind.

00:38:27: ich finde das zeigt sich zum Beispiel sehr gut auch im Umgang mit Donald Trump wo diese Werte wie hey wer steht wofür?

00:38:35: Wir stehen ja als Schweiz ein, dass nicht die Macht des Stärkeren gilt sondern die Rechtsstaatlichkeit da die FDP allen voran diese Bücklingspolitik mitgetragen hat und sich nicht darum gekümmert hat das hier der Rechtsstaate mit den Füßen getreten wird.

00:38:50: Und ich empfinde unsere Arbeit aktuell sehr stark so dass wir einerseits diese grundlegenden zum Teil sehr bürgerlichen Werte verteidigen müssen glaube aber für uns auch zentral bleibt, dass wir immer dann aber auch noch dieses Visionäre und nach vorne schauen mitbringen oder eben den hoffnungsvollen Teil auch mitbringen können.

00:39:09: Und nicht einfach nur verteidigen müssen oder verteidigend sollen weil wir die einzigen sind in das noch tun.

00:39:16: Punkt um Menschenrechte Demokratie Rechtsstaatlichkeit.

00:39:19: Ich höre Ihnen wirklich aufmerksam zu.

00:39:21: In meiner Jugend war es Die Linke ein beträchtlicher Teil der Linke da die demokratischen Institutionen infrage stellte und es hieß strukturelle Gewalt geht von einer liberalen Demokratie aus und heute sind es viele Linke, die den Rechtsstaat und die demokratischen Institutionen hochhalten.

00:39:42: Hochhalten und auch verteidigen gegen Angriffe von rechts.

00:39:45: oder ein weiteres Beispiel Klimasenioriden, die das Recht erstritten haben vor dem Europäischen Gericht so für Menschenrechte dass die Gesundheit der Menschen geschützt werden muss vor den Folgen der Klimakrise.

00:40:00: Das war ein klares, wichtiges Wegeweisendes Urteil auch.

00:40:03: Da sehen wir jetzt auch bei dieser Hitzewelle wie stark unser Leben auch tangiert ist von dieser Bedrohung namens Klimakrisen und wie heftig dann die Reaktion der bürgerlichen im Parlament oder auch darüber hinaus ausgefallen ist auf eine solche Institution.

00:40:19: Man hat einfach begonnen die Institution Menschengerichtshof in Frage zu ziehen oder in Frage zu stellen.

00:40:26: Das lag dann um uns das zu verteidigen, ich glaube das Wichtige oder das was sich wirklich auch immer wieder versuchen und dass wir als SP immer wieder versuchen ist uns nicht darauf auszuun sondern gerade auch demokratische Elemente auszubauen zum Beispiel jetzt auch mit dieser Demokratie-Initiative.

00:40:44: also auch immer unser Job ist zu sagen hey Wir sind noch nicht am Ende der Fahnenstange, was Demokratie angeht.

00:40:50: Ein Viertel der Bevölkerung kann nicht mitentscheiden und nicht mitreden wird ausgeschlossen von grundlegenden sozialen Rechten, politischen Rechten auch.

00:40:59: Wir sind dann aber die, die radikal sind und müssen uns an diesem Vorwurf ausgesetzt werden, wohin gegen die bürgerlichen in ihrer Radikalität – in dem Sinne dass sie nämlich nicht mehr die Menschenrechte, nicht mehr Die Rechtsstaatlichkeit nicht mehr die Demokratie verteidigen, sich nicht erklären müssen.

00:41:17: Es gibt derzeit eine Institution, eine demokratische Institution mit der sowohl die Bürgerlichen als auch die Sozialdemokraten Mühe haben – ich meine die Armee!

00:41:29: Bei den Bürgerlichen gibt es einen Konflikt zwischen zwei Grundwerten Sie wollten immer eine starke Armee aber sie möchten gleichzeitig tiefe Steuern und wenig Verschuldung Und die Mehrheit hat sich bis heute eigentlich entschieden für eine schwache Armee und dafür tiefe Steuern.

00:41:47: Bei den Sozialdemokraten ist das ewige Hin- und Her zwischen Pazifismus und Antifaschismus.

00:41:55: Der größte Faschismus auf dem Kontinent ist Putin, Fascisten verstehen!

00:42:00: Pazifisten nicht, missbrauchen Pazipisten und ich merke dass die pazifistischen Kräfte in ihrer Partei doch noch sehr stark sind.

00:42:08: im Parteiprogramm das seit zwei tausend zwölf nicht mehr aktualisiert wurde ist da eine Stellungnahme gegen die Armee die nicht mehr zeitgemäß ist.

00:42:18: teilen Sie meine Analyse.

00:42:21: Wir müssen hier sehen wofür steht ein Parteipprogramm?

00:42:23: Ein Parteipogramm steht für eine Vision eine Welt wie ich sie mir wünsche Eine Welt, in der wir nicht auf eine Armee angewiesen sind.

00:42:33: Eine Welt in der es keine Armee braucht.

00:42:36: Weil das nämlich gleichzeitig auch bedeutet dass es keine oder kaum mehr Konflikte gibt und du zumindest Waffengewalt nicht als legitime Antwort auf konflikte wahrgenommen wird.

00:42:48: Und ja zu diesen Zielen stehe ich nach wie vor und ich glaube gleichzeitig muss man aber auch sagen die heutige Realität ist so, dass wir unglaublich viele Konflikte auf dieser Welt haben.

00:43:00: Dass wir mit der Ukraine auch wieder einen Konflikt auf dem europäischen Kontinent haben, der sehr nahe ist – er jetzt schon auch sehr lange dauert wenn man die Annexion der Krim mit einberechnet.

00:43:12: mit Putin jemand an der Macht ist jetzt nicht einfach nur Krieg führt gegenüber der Ukraine.

00:43:18: Da ist vielleicht noch nicht mehr der klassische Krieg, aber ja auch gleichzeitig in seinen Desinformationskampagnen.

00:43:24: Hybridekriegsformen durch das auch andere europäische Länder inklusive der Schweiz tagiert sind und dass es darauf auch andere Antworten braucht.

00:43:33: Ich bin aber nach wie vor überzeugt, dass es keine richtige Antwort ist jetzt einfach massiv auszurüsten schon gar nicht in der Schweiz.

00:43:41: Darf ich dagegen halten?

00:43:44: Selbstverständlich.

00:43:46: Solange die Amerikaner die Sicherheit Europas finanzierten, waren die Europäer die Trittbrettfahrer der Amerikanern und die Schweizer die Trettbrett-Fahrer der Trittbrettfahrer.

00:43:56: Heute müssen die Européer ihre Sicherheit selbst finanzieren gegen über einem so aggressiven Machthaber, einen reaktionären Machthabers wie Putin.

00:44:05: Ist es nicht evident dass die Schweiz hier auch militärisch Solidarität üben müsste?

00:44:13: Die Schweden, die finden, denken keine Sekunde dran ihr Militärbudget klein zu halten.

00:44:19: Die Frage ist ja wie können wir uns unseren Beitrag leisten für europäische Sicherheiten?

00:44:27: Sicherheit auch weitergedacht als einfach nur Panzer und Waffen- und Kampfjets.

00:44:34: Ich möchte eine Sicherheitspolitik im Europäischen Verbund – Notabene, die aber die realen Bedrungsszenarien abbildet.

00:44:42: Die Möglichkeit oder die Wahrscheinlichkeit, dass Putin mit seinen Panzern am Rhein steht gibt es einfach nicht.

00:44:48: Oder wenn das bedeutet, dass alle anderen europäischen Länder mit der Tumwurm verbompt wurden ist dann die Frage eine andere.

00:44:56: Wohl

00:44:57: aber mit Raketen und Drohnen.

00:44:59: Und Luftverteidigung haben wir nicht.

00:45:02: Aber auch da gibt's... Wir sind umgeben und das ist geografisch bedingt.

00:45:08: Sind wir umgeben von NATO-Staaten?

00:45:12: die viel stärker auch Ziel werden können oder NATO-Staaten, die sehr viel stärkere eingebunden sind in ein europäisches Sicherheitsnetz.

00:45:19: Was ich finde und was wir als SPM gesagt haben – es braucht!

00:45:24: Auch selbstverständlich aus der Schweiz einen größeren Beitrag an die internationale Sicherheitsarchitektur, an eine internationale Sicherheitspolitik.

00:45:33: Die besteht aber nicht darin für X Milliarden uns abhängig zu machen von US-Kampfjets, die auch nach Atomwaffen weg sind oder von einem US-abhängigen Bodenluftabwehrraketensystem das bis heute nicht geliefert wird sondern sehr viel.

00:45:48: ein sinnvoller Weg ist sich europäisch zusammenzuschließen und zu sagen, welches Land kann welchen Beitrag auch leisten.

00:45:57: Dazu haben wir als SP nie eingesagt – auch nicht zu einem Beitrag bei der Luftabwehr.

00:46:02: aber es muss in einem europäischen Verbund stattfinden und nicht einfach jedes Land für sich.

00:46:07: Und da können wir zusätzlich natürlich – und die haben jetzt auch hier wieder nur über Waffensysteme gesprochen – Sicherheit ist ja sehr viel weitläufig.

00:46:15: Das habe ich jetzt auch beim Ukraine Krieg gesehen.

00:46:19: Sicherheit bedeutet auch Versorgung, Sicherheit mit Strom.

00:46:21: Das bedeutet gleichzeitig auch welchen weiter kann die Schweiz zum Beispiel leisten damit der Krieg nicht ständig aus der Schweiz heraus mitfinanziert wird indem wir zu Umgehungsdrehinsel werden für Geschäfte die Russland weiterhin durch die Schweiz machen können wenn wir ein lastes Gesetz haben?

00:46:37: ich glaube hier könnten wir sehr viel mehr noch beitragen.

00:46:41: und das was so klassisch darauf fokussiert wieder ist welches Waffensystem kaufen wir?

00:46:47: konventionellen Krieg, der jetzt wirklich nicht mehr der Bedrohungssituation entspricht, die aktuell vorhanden ist.

00:46:53: Es gab ja so etwas wie den Ansatz eines historischen Kompromesses zwischen den sozialdemokraten und bürgerlichen Frauen im Nationalrat – da war man bereit sowohl für die Armee Milliarden auszugeben als auch für die internationale Solidarität und namentlich die Ukraine.

00:47:13: Dieser historische Kompromiss ist gescheitert.

00:47:16: würden Sie Ähnliche historische Kompromisse in Zukunft handbieten.

00:47:22: Wenn es ein Kompromiss ist, der zu mehr Frieden und zu mehr Sicherheit beitragt selbstverständlich.

00:47:28: aber ich glaube das was mich so erschreckt hat auch in der Debatte ist ich meine mich erinnern sehr früh zu Beginn des ukrainekrieges war noch keine woche alt war nicht die diskussion.

00:47:41: was können wir machen damit die ukraine Die Freiheit von uns, ja die Freiheit von und für uns alle verteidigt an den Grenzen zu Russland.

00:47:50: Was können wir dazu beitragen dass die Ukraine diesen Krieg gewinnt?

00:47:53: sondern die zentrale Frage war wie können wir jetzt das Armeebudget aufrüsten notabene eines Verteidigungsdepartementes da sein Fass ohne Boden ist weil es jetzt Ziegprojekte gibt in diesem Bereich wo Milliarden versickern ohne dass irgendwie ein Waffensystem auch je geliefert worden wäre oder zumindest sicher nicht pünktlich?

00:48:13: Und so dieses Gefühl, dass da extrem schnell eine bürgerliche Mehrheit kommt in die Situation.

00:48:19: Ein unglaublich leidensvollen Krieg dafür ausnutzt ihre Aufrüstungsfantasie zum Leben zu erwecken – das hat mich erschüttert und erschütte mich ja bis heute nicht die Zentrale.

00:48:31: Das ist eigentlich die zentrale Frage im Zentrum steht was kann die Schweiz tun damit die Ukraine diesen Krieg gewinnt?

00:48:39: Sie könnte Waffen liefern!

00:48:42: Waffen liefern nicht direkt.

00:48:45: Das geht nicht, das ist nicht vereinbar mit unserer Neutralität, aber sie könnte es... Mit dem

00:48:49: Neutralitätsrecht?

00:48:50: Sie könnte es erleichtern in dem Sinn dass man sagt, ja gut, dass in Deutschland oder Dänemark die irgendwann mal Waffen von uns gekauft haben, dass die dann in die Ukraine gehen.

00:49:01: Da haben wir auch als Sozialdemokratie Handgeboten und ich muss ehrlich sagen, das war für uns ein Denkprozess, ein Lernweg den wir aber gemacht haben.

00:49:10: Aber jetzt auch wieder zu merken.

00:49:12: Es gibt wieder da eine rechte Mehrheit, die diese Situation ausnutzt.

00:49:16: Ein Gesetz gezimmert hat das im Novembervoraussicht zur Volksabstimmung kommt, dass nicht den Ukraninnen und Ukriner nützt.

00:49:23: Die kriegen keine Waffe mehr.

00:49:26: aber ein Gesetz, das zufolge hat, dass wir nach Saudi-Arabien Israel weiter liefern können.

00:49:33: Das ist definitiv eine zynische Politik weil es nämlich nicht denjenigen hilft, die eigentlich darauf angewiesen sind Schweiz auf ihrer Seite steht.

00:49:43: Blicken wir zum Schluss in die Zukunft.

00:49:46: Kommt eine Zeit, in der die Sozialdemokratie ein Referendum nach dem anderen laussieren wird?

00:49:51: Ein Referendum gegen die Wiederzulassung von Atomkraftwerken.

00:49:56: Ein Referendum gegen das Verbot von kantonalen oder kommunalen Mindestlöhnen, die ja demokratisch dort beschlossen worden sind.

00:50:05: Ein referendum gegen das Handelsabkommen in Malaysia, dass wenig Umwelt auflagen birgt, ist das die Zukunft in den nächsten fünf Jahren?

00:50:16: eine Welle von Referenten nach der anderen?

00:50:19: und können Sie das überhaupt prässtieren?

00:50:21: Wir haben zum Glück sehr viele engagierte Mitglieder und Verbündete in diesen Referendumkämpfen, die extrem wichtig sind.

00:50:29: Gerade die Atomkraftwerksfrage ist für mich Sehr, sehr wichtige Frage auch.

00:50:36: Weil die Stimmbevölkerung hat völlig zu Recht angesichts der Katastrophen beschlossen den Atomausstieg zu gehen oder diesen Weg zu gehen und seither auf mehrfach wieder bestätigt, dass wir einfach eine heuerbare Energien setzen.

00:50:47: jetzt sollten wir da wieder zurückgehen in ein fossiles Zeitalter des letzten Jahrhunderts eine sehr wichtige Abstimmung wo ich auch überzeugt bin wie gewinnen können.

00:50:57: aber ich glaube das ist für mich schon auch wichtig.

00:50:59: wir können das präsentieren weil wir wirklich sehr viele engagierte Mitglieder haben, die merken und wollen auch mitarbeiten können.

00:51:07: Aber wir können gleichzeitig auch – und das mache mich sehr stolz auch – proaktive Projekte lancieren, in dem Sinn dass wir im Herbst eine Initiative für bezahlbare Krankenkassenprämie, also für faire Krankenkassensprämien, Winter eine Initiative lassieren werden mit weiteren Verbünden, wo es darum geht Gewalt an Frauen besser zu bekämpfen.

00:51:30: Und ich glaube am Schluss besteht Politik immer natürlich daraus auch oder linke Politik Angriffe auf soziale Errungenschaften abzuwehren und gleichzeitig aber auch hinzustellen zu sagen positiv formuliert was wollen wir anders?

00:51:47: Was ist ja Gefühl wenn gerade das was Sie möchten In einem Großteil der heutigen Medienlandschaft einfach radikal abgelehnt wird.

00:51:58: Ich behaupte, in der Nach-Achtensechziger Zeit war ein Großteil von Medien links vom Volk und ich habe zusehends das Gefühl dass heute ein beträchtlicher Teil des Medienbetriebs deutlich rechts vom Volkkist.

00:52:12: Das sieht man sehr deutlich, dass ein großer Teil der Medien gesteuert wird, zumindest oder in den Händen ist von Kräften die dafür sagen wollen dass ihre Privilegien unangetastet bleiben.

00:52:22: Das zieht sich natürlich dann auch bis hinunter bis in die realen Artikel durch was da als normal angesehen werden war es eben als radikale Positionierung zum Beispiel auch angesehen wird oder worüber berichtet wird und worüber eben nicht berichtet.

00:52:40: Gleichzeitig, glaube ich aber schon auch und das muss unser Antrieb sein als Sozialdemokratische Partei mit den Menschen in Gespräch zu bleiben.

00:52:48: Mit dem Menschen darüber zu diskutieren welche Zukunft wir wollen hier auch Orientierung zu bieten Aber nicht das Gefühl zu haben die Medien Werden das für uns machen selbstverständlich nicht, ist auch übrigens nicht ihre Aufgabe so.

00:53:03: Aber ich glaube, was mich eher erschreckt, ist also diese vierte Gewalt als dass sie ja immer auch gegolten haben je länger ihr mehr eben nicht eine vierte gewalt ist sondern Sie auch immer wieder zu einem gewissen Sprache werden für Kräfte wie die SVP.

00:53:19: Sie sind in der Politik seit dem sechzehnten Altersjahr bei getretenen Usus und am Neste International.

00:53:27: Was ist Ihr Antrieb?

00:53:28: Ich würde behaupten, ich bin ein Mensch der sehr schlecht mit Ungerechtigkeit umgehen kann oder zumindest Ungerechtkeit wie ich sie empfinde.

00:53:36: Wenn ich mitbekomme dass sich Menschen nur weil sie den richtigen Pass die richtige Hautfarbe das Richtige geschlecht das Richtigepaar meine haben sich über Menschen stellen können die das alles nicht haben so diese ja auch fehlende Demut gegenüber dem Glück, dass wir hatten in einem der sichersten, reichsten Ländern auf dieser Welt zur Welt gekommen zu sein.

00:54:00: Dass ich dem etwas entgegensetzen möchte, respektive mit meinen politischen Engagement auch dafür sorgen kann, dass wie diese Welt – auch wenn es nur einen kleinen Schritt ist – ein bisschen solidarischer und sozial ungerechter machen

00:54:14: können.".

00:54:15: Je medialer die Gesellschaft, desto wichtiger der persönliche Kontakt, der persönlichen Austausch.

00:54:20: Ich danke für dieses persönliche Gespräch diese Tour d'horizon über die Sozialdemokratie.

00:54:26: Ganz herzlichen Dank für die Einladung!

00:54:28: Schön dass Sie dabei waren meine Damen und Meine Herren und auch früher oder später.